LUKAS NIEDERBERGER

Artikel  und  Kolumnen  2017

Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 10. September 2017 

 

Solidarität unter Rentnern ist tabu

Die AHV basiert auf der Solidarität der Jüngeren mit den Älteren. Die Solidarität unter den Rentnern fehlt gänzlich.

Im Vorfeld der Abstimmung über die AHV-Reform wird die Wichtigkeit der Solidarität zwischen den Generationen bis zum Abwinken betont. Dank dieser Solidarität ist in der Schweiz die breite Altersarmut in den letzten 50 Jahren verschwunden. Umso mehr lassen Schlagzeilen wie «Die Jungen sagen NEIN» oder «Die Jungen fühlen sich alleine gelassen» aufhorchen.

     Die Generationensolidarität wird immer mehr strapaziert. Der Grund dafür liegt auf der Hand: die demografische Entwicklung. Die heute 20-Jährigen tun einem leid. Während heute 3,5 Erwerbstätige auf einen Rentner kommen, werden es im Jahr 2040 nur noch zwei sein. Und während heute 12,3 Erwerbstätige auf eine Person über 80 Jahren kommen, werden es in 30 Jahren nur noch 4,5 sein. Dass die AHV zu über 80% aus Lohnabgaben finanziert wird, kann darum längerfristig unmöglich funktionieren. Die AHV muss künftig aus einem Mix von Steuern auf Konsum, Energie und Finanztransaktionen garantiert werden. Ganz abgesehen davon, dass es zur Finanzierung der Ausgaben im Alter dringend eine obligatorische Pflegeversicherung braucht.

     Was mich an der AHV-Diskussion seit 30 Jahren am meisten stört, ist die alleinige Fokussierung auf die Solidarität zwischen Jung und Alt. Was bisher stets verdrängt und tabuisiert wird, ist die fehlende und notwendige finanzielle Solidarität unter den Rentnern selbst. Dieses Thema schneidet keine Partei an, weil es damit keine Stimmen zu gewinnen gibt. In keiner Altersgruppe sind Einkommen und Vermögen hierzulande ungleicher verteilt als unter den Rentnern. 21 Prozent der Steuerpflichtigen im Kanton Zürich sind im Rentenalter und versteuern zusammen 52% des Vermögens. 15 Prozent der Haushalte von Pensionä­ren versteuern mehr als 1 Million Franken Vermögen; bei den unter 65- Jährigen beträgt der Anteil der Vermö­gensmillionäre nur etwa drei Prozent. Um­gekehrt versteuern nur sieben Prozent der Rentner-Haushalte gar kein Vermögen; bei den unter 65-Jährigen beträgt dieser An­teil 29 Prozent. Diese Tendenz wird noch zunehmen, weil immer mehr 90-Jährige ihr Vermögen an ihre vermögenden Jung-Rentner vererben, während vor allem junge Familien auf dieses Geld angewiesen wären.

     Der «Vater der AHV», Bundesrat Hans-Peter Tschudi, betonte bereits vor 50 Jahren: «Die Reichen brauchen die AHV nicht, aber die AHV braucht die Reichen.» Laut Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet praktisch kein Rentner freiwillig auf die AHV. Dass folglich auch die meisten der Rentner-Millionäre AHV beziehen, ist stossend. Sie betreiben objektiv betrachtet Rentenklau. Denn die AHV ist – wie es ihr Name sagt – eine Versicherung und kein Sparkonto wie die zweite und die dritte Säule. Die AHV wurde für Rentner in Not geschaffen. Es wäre darum ein glaubwürdiges Zeichen gegenüber der Jugend, wenn reiche Rentner freiwillig auf AHV-Gelder verzichten. Solange sie dies nicht tun, trifft das Lied von Mani Matter leider auch nach 40 Jahren noch immer den Nagel auf den Kopf:

 

«Dene wos guet geit, giengs besser, giengs dene besser, wos weniger guet geit.
Was aber nid geit, ohni dass's dene weniger guet geit, wos guet geit.
Drum geit weni, für dass es dene besser geit, wos weniger guet geit.
Und drum geits o dene nid besser, wos guet geit.
»


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 13. August 2017 

 

Kürzen ist nicht sparen

Der Staat «spart» bei der Kultur, der Bildung und im Sozialen. Mit Sparen hat das allerdings herzlich wenig zu tun.

Fast täglich werden von der Politik Sparmassnahmen angekündigt, beschlossen oder umgesetzt: in der Sozial- und Nothilfe, bei Ergänzungsleistungen und der AHV, bei Kinderkrippen und Prämienverbilligungen, in der Landwirtschaft, im Migrations-, Umwelt-, Kultur- und Bildungsbereich, im Militär und bei der Entwicklungszusammenarbeit. "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not" lautet das altbekannte Sprichwort. Schaut man jedoch genauer hin, erkennt man leicht, dass der Staat mit seinen sogenannten Sparprogrammen alles andere als spart.

     Laut Definition ist Sparen der Verzicht auf den Verbrauch von Einkommen, Gütern oder Dienstleistungen zwecks späterer Verwendung. Der Staat spart aber nicht in dem Sinn, dass er heute weniger ausgibt, damit er in mageren Jahren Reserven hat. Der Staat spart beziehungsweise kürzt, damit die rote Zahl am Jahresende nicht allzu viele Stellen hat und die Politiker möglichst gut dastehen.

     Kommt hinzu, dass die Abstriche bei den Ausgaben, die der Staat nicht (mehr) tätigen kann oder will, selten auf einer nachhaltigen Finanzstrategie basieren. Der Staat unterscheidet nicht zwischen Kosten, die zu Mehrwerten führen und solchen, die der Gesellschaft keinen oder wenig Mehrwert bringen. Ob der Staat bei der Sozialhilfe oder in der Landwirtschaft kürzt, hängt stark von der entsprechenden Lobby ab. Darum subventioniert er eher Milch als Sprachkurse.

     Bund, Kantone und Gemeinden kürzen Ausgaben oftmals gerade dort, wo bewusst investiert werden müsste und wo man längerfristig etwas gewinnen und darum real sparen würde. Beispielsweise bei der Solarenergie, in der Sozialhilfe und bei Integrationsmassnahmen. In der Sozialhilfe wird am deutlichsten gekürzt statt gespart. Aus- und Weiterbildung werden kaum bezahlt, obwohl damit viele Menschen mit wenig Aufwand wieder zu Steuerzahlenden würden. Der Ökonom David Ricardo ging bereits vor 200 Jahren davon aus, dass Ersparnisse investiert werden. Leider gelangen Wirtschaftstheorien aber selten auf Bestseller-Listen.

     Das primäre Ziel von Politikerinnen und Politikern besteht darin, in 2-3 Jahren wiedergewählt zu werden. Sie haben wenig Interesse, heute zu sparen, damit andere Politiker, die in 5 oder 10 Jahren am Ruder sind, von ihren heutigen Sparmassnahmen und ihren langfristigen Investitionen profitieren und die Lorbeeren empfangen. Wiedergewählt werden sie für ihre kurzfristigen Kürzungs-Manöver und kurzsichtigen Streichkonzerte.

     Der Staat setzt auch keine Anreize für das private Sparen der Bürgerinnen und Bürger. Diese werden beim Sparen einerseits von Negativzinsen bestraft. Und andererseits verlieren jene, die ein Leben lang gespart haben, damit sie am Lebensende eine allfällige Pflege selbst bezahlen können, in jenem Fall all ihre Ersparnisse, während jene, die nie gespart haben, denselben Service vom Staat bezahlt bekommen.

     Was tun? Weil Politiker bisher für Kürzungs-Manöver belohnt und für echtes Sparen bestraft werden, sollten sie 10 Jahre nach ihrem Wirken einen Nachhaltigkeits-Bonus erhalten, sofern sich ihre damaligen Sonder-Investitionen durch Sparmassnahmen langfristig als Gewinn erweisen.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 16. Juli 2017 

 

Zivis und das ratlose Bundeshaus

Immer mehr junge Männer wollen Zivildienst leisten. Bundesrat und Parlament reagieren unbeholfen.

Bis in die 80er Jahre galt der Militärdienst als DAS Initiationsritual zum echten Mann, als DER Ausdruck wahrer Vaterlandsliebe und als DIE nationale Kaderschmiede. Inzwischen hat sich das Männerbild gewandelt, Dienst an der Gesellschaft wird vor allem in Vereinen und in der Steuererklärung wahrgenommen, und das Führen von Menschen und Organisationen wird in zivilen Kursen gelernt.

     Mehr als ein Viertel der 24'000 jungen Männer, die jährlich zur Aushebung aufgeboten werden, will Zivildienst leisten, obwohl dieser eineinhalbmal so lange dauert wie der Militärdienst. Das Parlament und der Bundesrat sehen durch diesen Trend die Wehrhaftigkeit des Landes bedroht und schlagen Alarm. Das wirkliche Problem benennen sie nur hinter vorgehaltener Hand: Es mangelt in der Armee primär an qualifizierten Vorgesetzten. Politiker (interessanterweise auch -innen) weichen der Frage aus, warum jeder vierte junge Mann den Zivildienst vorzieht. Dabei liegen die Gründe auf der Hand.

     Erstens erscheint der klassische Militärdienst reflektierten jungen Männern nicht mehr plausibel. Sie haben längst mitbekommen, dass Länder nicht mehr mit Panzern, Kanonen und Gewehren zu verteidigen sind. Um Cyberangriffe, Wirtschaftsspionage und Terroranschläge zu verhindern, braucht es keine Milizarmee mit 100'000 Soldaten im Kampfanzug, sondern hochqualifizierte vollzeitliche IT-Spezialisten.

     Zweitens lernt man im Militär kaum Fach- und Sozialkompetenzen, die einem im Beruf, im gesellschaftlichen Engagement oder im Privatbereich nützlich sind. Im Gegensatz dazu lernen Zivildienstler im Care-Bereich einen professionellen Umgang mit Betagten, Kindern, Menschen mit Behinderungen sowie mit Natur und Umwelt.

     Und drittens ist der Militärdienst bei den Arbeitgebern nicht mehr so beliebt wie früher, wo in Grossbanken fast nur Offiziere befördert wurden. Unternehmen empfinden die langen und fixen Dienstzeiten im Militär als Mühsal. Der Zivildienst lässt sich zeitlich flexibler planen und ist darum kompatibler mit der Arbeitswelt. Viele junge Männer haben berufliche Termine und leiten Projekte, sind in Orchestern und Sportclubs engagiert, leiten Jugendlager oder schreiben Seminararbeiten. Im Militärdienst ist jede Absenz während der Woche mit Ausfüllen von Formularen, ineffizienten Entscheidungswegen und Willkür der Vorgesetzten verbunden.

     Bundesrat und Parlament überlegen sich bis jetzt nur Massnahmen, wie sie den Zivildienst unattraktiver machen können: Zivis sollen Uniform tragen, die Zivi-Organisation soll vom Departement WBF ins VBS verlegt werden, die militärischen Diensttage der Überläufer sollen nur noch zur Hälfte angerechnet werden und eventuell soll auch die Gewissensprüfung für Zivi-Kandidaten wiedereingeführt werden.

     Militärisch ausgedrückt sind diese Ideen eine Kapitulation. Parlament und Bundesrat sollten sich vielmehr positive Anreize für den Militärdienst überlegen. Zwei Gratis-Tipps: Im Militärdienst wäre eine Ausbildung in Betreuung und Pflege höchst attraktiv. Oder ein staatspolitischer Lehrgang. Solche Kurse würden zudem der gesamten Gesellschaft nützen, die politische Miliz stärken – und auch Frauen anziehen.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 18. Juni 2017 

 

Fremde sind nur in der Fremde fremd

Unsere Enkel werden uns nach unserer heutigen Asylpolitik beurteilen – vermutlich eher verurteilen.

Am 20. Juni «feiern» wir jeweils den Welt-Flüchtlingstag. Zum Feiern gibt der Tag allerdings wenig Anlass. Die Zahl der Menschen, die ihre Heimat unfreiwillig verlassen, erreicht gerade die 70-Millionen-Marke. Allein in Syrien flohen 5 Millionen Personen ins Ausland und weitere 6,6 Millionen suchten in anderen Regionen ihres Landes Schutz. Von den landesintern Vertriebenen berichten die Medien kaum. In Kolumbien sind es 7,0 und in Irak 4,4 Millionen Menschen.

     Wir in der Schweiz beschäftigen uns im Kontext der globalen Migration primär mit Fragen wie: Wie können wir die Grenzen besser schützen? Wie können wir Personen ohne gültige Papiere schneller abschieben? Wie können wir die Kosten im Asylwesen senken und den Flüchtlingen die Schweiz möglichst wenig schmackhaft machen? In Luzern und Zürich gewährt man neuerdings den vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen nicht mehr Sozialhilfe, sondern nur noch Nothilfe. Der Nationalrat will ihnen kein geschütztes Arbeitsrecht gewähren und Reisen ins Ausland verbieten. Der zweite Entscheid schadet vor allem jenen Flüchtlingen, die als Künstler oder Wissenschaftler im nahen Ausland zu Festivals oder Kongressen eingeladen werden. Gut zu wissen, dass in zwei Jahren Wahlen sind und auch Parlamentssitze nicht geschützt sind.

     Vor 20 Jahren hat die Bergier-Kommission die Schweizer Flüchtlingspolitik im Zweiten Weltkrieg untersucht. In der Folge empörten sich viele Schweizer über die Asylpolitik der Bundesräte in den 30er und 40er Jahren. Gleichzeitig haben wir seit dem Bergier-Bericht ein Dutzend Mal die Asylpolitik verschärft. In 20, 30 oder 50 Jahren wird man unsere Generation nach der heutigen Asylpolitik beurteilen – vermutlich eher verurteilen. Denn erstens sind wir heute von keinem Krieg direkt bedroht, und zweitens sehen wir täglich TV-Bilder von Menschen, die auf der Flucht nach Europa sterben. Wir können uns schon mal unsere Antworten ausdenken, wenn unsere Enkel dereinst fragen: «Sag, Opa, warum hast Du damals mehrmals für härtere Asylgesetze gestimmt? Diese betrafen doch genau die Menschen, die Dir heute den Po putzen. Und in welches Land würdest du ziehen, wenn wir deine Pflege nicht mehr bezahlen könnten?»

     Viele Schweizer ignorieren, dass vom 13. bis Mitte des 20. Jahrhunderts jeweils mehr Personen aus der Schweiz emigriert als in unser Land immigriert sind. Mehrere Geschwister meiner Grosseltern sind vor 100 Jahren aus Nidwalden in die USA ausgewandert. Nicht weil sie politisch verfolgt waren, sondern weil die Landwirtschaft in der Innerschweiz ähnlich wie die Textilindustrie in der Ostschweiz wirtschaftlich schwer getroffen war.

     Letztlich verdrängen wir, dass wir alle Gäste auf Erden sind, Einheimische und zugleich Fremde auf diesem Planeten, zufällig in einem bestimmten Land geboren und dadurch im Besitz eines Bürgerrechts. Was aber gibt uns letztlich das Recht zu bestimmen, wer in einen von Menschen gemachten Staat immigrieren darf und wer nicht? Hat nur jener Bleiberecht, dessen Vorfahren seit zwei, drei oder zehn Generationen in der Schweiz leben? Je nach Antwort müsste manch strammer Patriot das Land verlassen. Der Satiriker Karl Valentin schrieb bereits anno 1940: «Der Fremde ist nur in der Fremde fremd – und zwar nur so lange, bis er sich nicht mehr fremd fühlt» - also nicht bis er sich an unsere Vorstellungen einer homogenen Kultur angepasst hat.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 21. Mai 2017 

 

Moderne Glaubenskrieger

Die Kreuzzüge sind vorbei, aber ideologische Glaubenskrieger sind geblieben – lediglich in säkularer Rüstung.

 

 

 

 

 

 

 

   

 

 

 

Die grossen Weltreligionen halten seit Jahrtausenden ihre Götter und Lehren für absolut und alleinig wahr. Im Alltag bestimmen heute aber andere Glaubens-Communities unser Denken und Verhalten.

     Wenn ein neues iPhone-Modell ausgeliefert wird, übernachten manche Nerds vor den Apple-Stores, um zu den auserwählten Erstkunden des heilbringenden Geräts zu gehören.

Will man in den heiligen Hallen von Nespresso Kaffee-Kapseln kaufen, sind die Angestellten beleidigt, wenn man einfach nur einen normalen Kaffee wünscht. Denn jede Geschmacksrichtung und Röstung verkörpert eine eigene Konfession.

     Museen, Konzerthallen und Fussballstadien geniessen heute in der Architektur den Stellenwert der Kathedralen des 17. und 18. Jahrhunderts. Und es gibt nur Lager, die Botta, Zumthor oder Herzog & de Meuron verehren oder verteufeln.

     Wenn Fussball-Fans ihre Schlachtrufe und Club-Hymnen singen, erleben sie religiöse Heimat. In ihrer Nähe sollte man besser keine anderen Melodien pfeifen.

Gesetzesfundamentalisten huldigen absurdesten Paragrafen und glauben ernsthaft, dass man mit Gesetzen Menschen verbessern und Kulturen integrieren kann. Wer anders denkt, wende sich gegen die Nation und soll auswandern.

     Andere moderne Glaubensbrüder verabsolutieren den Tierschutz, sind aber letztlich verkappte Misanthropen, wenn sie eher einen Hund als einen Menschen aus einem Fluss retten würden. Tierschützer sind nahe verwandt mit der vegetarischen und der militant-veganen Glaubensgemeinschaft. Landet man mit diesen bei Tisch, muss man die meiste Zeit über Fleisch reden und Sojaschnitzel für die moderne Hostie halten. Liegt auf dem eigenen Teller ein Roastbeef oder trägt man Lederschuhe, endet man todsicher in der Hölle.

     Dass man seit bald 20 Jahren in Restaurants keinen Rauch mehr ins Essen geblasen kriegt und nach einer Zugfahrt oder einem Bürotag nicht mehr wie John Wayne riecht, ist zweifellos angenehm. Aber wenn radikale Nichtraucher (meist Ex-Raucher) mit den Händen empört gegen jede Rauchschwade in der Bahnhofshalle gestikulieren, wünsche ich mir ob der zunehmenden Intoleranz schon fast wieder die verrauchten Zugabteile herbei.

     Dass Bahnfahrer 90% der Autofahrten für überflüssig halten und nicht verstehen, warum Autofahrer gleichzeitig Kinder in die Welt setzen, ist ihr gutes Recht. Aber sie brauchen ihr GA trotzdem nicht für den Pass zum Paradies zu halten.

     Verdächtig ist mir vor allem die Gemeinde der Gesundheitsapostel. Ich tröste mich jeweils damit, dass Franzosen drei Mal weniger Herzinfarkte erleiden als US-Amerikaner und Deutsche, obwohl sie drei Mal mehr Wein trinken und jährlich über 30 Kilogramm Saucen und Weichkäse geniessen. Dass der Gesundheitswahn religiöse Züge angenommen hat, merkt man spätestens dann, wenn Leute sagen, dass sie gesündigt hätten, weil sie ein paar Täfeli Schoggi geschnaust haben. Dass ich einst kerngesund sterben soll, erscheint mir weder sinn- noch lustvoll.

     Würden uns all diese säkularen Glaubenswege tatsächlich freier und toleranter machen, würde ich sofort konvertieren. Aber das ist leider nicht der Fall. Und so verweile ich bei meiner traditionellen Religion mit dem Gott, der Fresser, Säufer und Sünder liebt.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 23. April 2017 

 

Verschleierte Gesichter - und Motive

Der Kampf gegen die Verschleierung ist selbst eine Verschleierung.
Die Burka-Gegner trauern einem rein christlichen Europa nach.

Im März 2017 beschloss die österreichische Regierung ein Burkaverbot. Der Tessin führte dieses im Sommer 2016 ein. Die Initiative für ein schweizweites Burkaverbot ist im Gange, wenn auch harzig. Wie beim Minarettverbot oder dem Schwimm-, Turn- und Händeschüttelzwang in Schulen geben die Befürworter von Verschleierungsverboten vor, einen wachsenden Islamismus verhindern und die Integration des Islam fördern zu wollen. In Wahrheit trauern sie aber der Idee eines christlichen Abendlands nach und wehren sich gegen ein multikulturelles Europa. Man muss Gesichtsschleier nicht toll finden und darf sie ruhig als Leichentücher einer offenen Gesellschaft bezeichnen. Aber gerade wenn man die eigene Gesellschaft wegen ihrer Liberalität lobt und liebt, muss man gegen ein Verhüllungsverbot einstehen.

     Erstens sind bereits alle möglichen Gefahren der Gesichtsverhüllung gesetzlich geregelt. Die Kantone können Gesichtsschleier heute schon verbieten, wo sie eine Gefahr darstellen (z.B. bei Demonstrationen oder beim Autofahren). Wo die Gesichtserkennung für die Identifikation unabdingbar ist (z.B. auf dem Passbüro, in der Bank oder vor Gericht), existieren ebenfalls Gesetze. Und der Zwang, eine Burka zu tragen, ist auch schon seit vielen Jahren strafbar.

     Zweitens wird das Tragen von Gesichtsverhüllungen von keiner Religion gefordert. Es wäre darum absurd, religiös nicht geforderte Kleidungsstücke gesetzlich aus Gründen der Religionsfreiheit zu verbieten.

     Drittens wäre ein Burkaverbot Verhältnisblödsinn. Wegen ein paar Touristinnen aus den Golfstaaten die Verfassung oder Gesetze zu ändern, wäre ein Schuss mit Kanonen auf Spatzen.

     Viertens wird einmal mehr die Initiative als Volksrecht dazu missbraucht, Parteiwerbung zu betreiben mit Problemen, die im Alltag keine sind. Das Initiativrecht und die direkte Demokratie werden so desavouiert.

     Fünftens verlieren die Bürger mit der Verrechtlichung kultureller Fragen immer mehr ihre Fähigkeit, gesellschaftliche Veränderungen durch Dialog zu gestalten.

     Sechstens würden Frauen, die Gesichtsschleier tragen, auf Grund des Verbots noch weniger das Haus verlassen und sich kaum je integrieren.

     Siebtens wäre ein Schleierverbot Wasser auf die Mühlen islamischer Fundamentalisten, die in ihrer Meinung bestärkt würden, die Schweiz sei ein religionsfeindliches, gottloses Land.

     Achtens müssten konsequenterweise auch der Mundschutz chinesischer Touristen, getönte Motorradhelme und Autofensterscheiben sowie grosse Sonnenbrillen verboten werden. Letztlich fördert man aber bloss eine Kultur der Intoleranz, wenn man beginnt, Kleidervorschriften rechtlich zu verankern.

     Neuntens kann man den Befreiungskampf für islamische Frauen nicht von aussen führen. Der post-koloniale Feminismus von normalerweise liberal denkenden Schweizer Frauen basiert auf der Ideologie der zivilisatorischen Überlegenheit des Westens.

     Und zehntens sollten wir nicht im Namen von Menschenrechten kulturelle Normen im Gesetz festschreiben, sondern die Grundwerte, die in unserer Verfassung stehen, konsequent leben: nämlich Freiheit, Toleranz, Offenheit und Achtung der Vielfalt.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 26. März 2017 

 

Ehe nur noch am Altar

Die CVP-Frauen wollen den Staat von der zivilen Ehe befreien. Die katholische Kirche dürfte das freuen. Für die Reformierten entstünde ein Problem.

Seit einem Jahr reflektieren die Schweizer CVP-Frauen über ihr Kernthema Ehe, Partnerschaft und Familie. Bei diesen Themen tragen sie zwei Seelen in ihrer Brust: eine katholische, welche die traditionelle Ehe von Frau und Mann als spezielle Bindung zwischen zwei Menschen hochzuhalten versucht; und eine staatsbürgerliche Seele, welche die Gleichberechtigung der Menschen verteidigt und darum homosexuelle Paare und Konkubinatspaare nicht als Partnerschaften zweiter Klasse behandeln will.

     Um aus diesem Dilemma herauszufinden, haben die CVP-Frauen nun den Vorschlag lanciert, die zivilrechtliche Ehe zu ersetzen durch den Status "zivile Lebensgemeinschaft". Den Staat von Debatten über den Sinn der biblisch geprägten Ehe zu befreien und gleichzeitig alle Formen von Partnerschaft aufzuwerten, ist doppelt sinnvoll. Dass zivile Lebens-, Solidar- oder Verantwortungsgemeinschaften von Hetero-, Homo-und Konkubinatspaaren gleiche Rechte haben, müsste in einem modernen Staat eigentlich längst selbstverständlich sein. Eine Gleichberechtigung bezüglich Erbschaft, BVG und Sozialversicherungen ist in der Schweiz heute schon mehrheitsfähig, nicht aber in den Bereichen Fortpflanzungsmedizin, künstliche Befruchtung und Adoption.

     Der Vorschlag der CVP-Frauen, dass die traditionelle Ehe als Verbindung von Frau und Mann künftig ausschliesslich als religiöse und kulturelle Institution in den Kirchen beibehalten werden soll, erfreut zweifellos die katholische Geistlichkeit. Aber die evangelisch-reformierte Kirche wäre vor den Kopf gestossen. Nach katholischem Verständnis wurde die Zivilehe immer schon als einfacher staatlicher Vertrag ohne jegliche theologische, spirituelle und kirchenrechtliche Bedeutung betrachtet, vergleichbar mit dem Kauf einer Wiese. In Österreich und anderen Ländern muss man darum nicht einmal zivil verheiratet sein, um in der katholischen Kirche zu heiraten. Befreit man den Staat von allem, was mit Ehe zu tun hat, ändert sich für die katholische Kirche dadurch nichts.

     Das Eheverständnis in der protestantischen Kirche ist diametral verschieden. Die reformierte Kirche versteht die Zivilhochzeit als eigentliche Eheschliessung, bei der sich die zwei mündigen Partner das Ja-Wort geben. Die protestantische Kirche spendet darum lediglich den Segen für die bereits vor Gott durch die Zivilhochzeit existierende Ehe. Die Idee der CVP-Frauen würde die protestantische Kirche entweder zwingen, das katholische Eheverständnis zu übernehmen. Oder die protestantische Kirche müsste künftig alle Lebenspartnerschaften als theologisch gleichwertig betrachten und entsprechend segnen. Beides ist für die Reformierten undenkbar.

     Die CVP-Frauen müssen mit ihrer an sich grossartigen Idee darum nochmals über die Bücher. Es wäre ihnen der Mut zu wünschen, nicht nur dem Staat einen zeitgemässen Umgang mit verschiedenen Lebensformen vorzuschlagen, sondern auch die katholische Obrigkeit davon zu überzeugen, dass es dem lieben Gott ziemlich egal sein dürfte, ob am Altar eine Frau und ein Mann oder ein gleichgeschlechtliches Paar stehen. Auch die Kirchen müssen die Ehe neu definieren. Denn der biblische Hauptzweck der Ehe, sich fortzupflanzen, ist spätestens seit der Erfindung der Pille vor 50 Jahren ein für allemal verschwunden.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 26. Februar 2017 

 

Fragwürdige Organ-Warteliste

In der Schweiz soll man künftig Organe entnehmen dürfen, wenn man annehmen kann, dass der Verstorbene vermutlich einer Entnahme zugestimmt hätte. Ein schlechter Witz.

Für Organe werben mit Emotionen

Im Herbst 2013 reichten FDP-Lobbyisten der Organ-Zuteilungszentrale Swisstransplant im Parlament eine Motion zugunsten der sogenannten Widerspruchslösung ein. Mit dieser Lösung hätten einem Toten automatisch Organe entnommen werden dürfen, wenn er sich zu Lebzeiten nicht schriftlich gegen die Organentnahme geäussert hätte. Im Parlament wurde diese Lösung aus ethischen Gründen abgelehnt. Darum gilt in der Schweiz bis heute die Zustimmungslösung, nach welcher Organe nur Personen entnommen werden dürfen, die zu Lebzeiten einer Organspende ausdrücklich zugestimmt haben.

      Mitte Februar hat nun aber Swisstransplant aus ihrer Pandora-Büchse eine neue Lösung gezaubert, um zu mehr Operationsmaterial zu gelangen. Euphemistisch propagiert Swisstransplant-Chef Franz Immer eine «vermutete Zustimmungslösung», nach welcher Notfallchirurgen künftig in den Spitälern den hirntoten Patienten anschauen und frei entscheiden könnten, ob dieser einer Organentnahme wohl zustimmen würde oder nicht. Da Chirurgen nach der Anzahl Operationen bezahlt werden, ist klar, dass sich die Götter in Weiss stets für die Transplantation entscheiden würden. Eine unethische Pseudo-Entscheidung.

      Das Jammern der Chirurgen über zu wenig Operationsmaterial und die langen Organspende-Wartelisten verschleiert zudem das eigentliche Problem der Transplantations-Medizin. Im Jahr 2006 fehlten in der Schweiz laut Swisstransplant 24 Herzen, 18 Lungen, 85 Lebern und 533 Nieren. Im 2015 waren es 69 Herzen, 54 Lungen, 162 Lebern und 1062 Nieren. Zwar werden wir immer älter und manche Transplantationen kommen letztlich billiger als jahrelange Behandlungen. Aber das ist kein hinreichender Grund für die Verdoppelung der Zahlen auf den Organ-Wartelisten. Der Hauptgrund für das gestiegene Bedürfnis nach Transplantationen ist die rapide gestiegene Zahl von Spitalärzten. Die Kantone subventionieren ihre Spitäler nach der Anzahl Operationen. Sie haben aus Imagegründen ein vitales Interesse, dass in ihren Spitälern möglichst viel operiert wird. Offenbar sind nicht nur die Patienten krank, sondern auch das sogenannte Gesundheitswesen.

      In einem zivilisierten Land wie der Schweiz darf es keinen Zwang zur Organabgabe geben. Auch finanzielle Anreize zur Entnahme wären unethisch, weil sie Ärmere diskriminieren würden. Der Staat darf uns nicht einmal dazu zwingen, uns für oder gegen die Organentnahme zu äussern. Die einzige ethisch legitime Lösung zur Gewinnung von mehr Transplantations-Organen wäre ein obligatorischer Hinweis auf dem Ausweis der Krankenkasse. Bei einem tödlichen Unfall könnte man so den Spenderwillen klar erkennen. Auch würde man damit den Angehörigen den Entscheid ersparen, über eine Organentnahme des Toten zu entscheiden. Angehörige lehnen die Entnahme in jedem zweiten Fall ab, während Swisstransplant behauptet, über 90% der Schweizer seien bereit, ihre Organe zu spenden. Der Vermerk auf dem Ausweis würde folglich auch die Höhe der Zustimmungsrate von der reinen Spekulation befreien.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 29. Januar 2017 

 

Fetisch Schweizerpass

Was um Himmels willen haben Kinder von Secondos mit Burkaträgerinnen zu tun?

Worum geht es hier genau?

In 14 Tagen stimmen wir darüber ab, ob Jugendliche, die in der Schweiz geboren, aufgewachsen, gut integriert sind und von denen bereits ein Elternteil in der Schweiz geboren wurde, ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen können. Diese Verfassungsänderung hätte viele Vorteile:

     Weil die Einwanderungs-Enkel die Einbürgerung vor dem 25. Lebensjahr beantragen müssten, würde sich erstens die Anzahl dienstpflichtiger Soldaten erhöhen. Eingebürgerte junge Schweizer ziehen zudem seltener den Zivildienst vor als ihre Kollegen mit Schweizer Grosseltern.

     Zweitens würde die störende Rechtsungleichheit verschwinden zwischen den Kantonen mit und jenen ohne erleichterte Einbürgerung von Personen, deren Grosseltern in die Schweiz zogen.

     Drittens würde die Einbürgerungs-Willkür in den Gemeinden abnehmen. Es ist grotesk, wenn Menschen nicht eingebürgert werden, weil sie einer bestimmten Religion angehören oder sich mehr für nationale als für lokale Themen und Amtsinhaber interessieren.

      Viertens würde die Schweiz mit der erleichterten Einbürgerung auch künftig hin und wieder ein Fussball-Länderspiel gewinnen.

     Fünftens könnte die Schweiz leichter vermeiden, dass besonders begabte Jugendliche und junge Erwachsene ohne Schweizerpass in den EU-Raum abwandern, weil sie dort mehr berufliche Möglichkeiten haben.

     Sechstens würden die Immigranten-Enkel vom gleichen Recht profitieren wie z.B. Nationalrätin Yvette Estermann, die als Immigrantin einen Schweizer heiratete und sofort den roten Pass erhielt.

      Und siebtens engagieren sich Eingebürgerte stark in der freiwilligen und ehrenamtlichen Arbeit. Das war schon vor 150 Jahren so, als sich 1861 ein Immigrant aus dem deutschen Königreich Württemberg in einem Berner Armenhaus engagierte und sich einbürgern liess, damit seine Kinder ihrem Heimatland Schweiz als nützliche Staatsbürger dienen konnten. Das Urgrosskind dieses Immigranten wurde sogar Bundesrat. Sein Name: Christoph Blocher. Der Urgrossvater des Schwyzer CVP-Nationalrats Alois Gmür stammte aus München und immigrierte als Bierbrauer anno 1900 in die Schweiz. Und die Vorfahren von Ulrich Schlüer wanderten ebenfalls aus Deutschland ein. Eingebürgerte engagieren sich überproportional in der Politik – interessanterweise gerade in jenen Kreisen, die gegen die erleichterte Einbürgerung kämpfen. Umso fragwürdiger sind die Plakate mit den Burkaträgerinnen, die seit Wochen Bahnhöfe und Fussgängerzonen zieren, um gegen die erleichterte Einbürgerung zu agieren. Denn von der erleichterten Einbürgerung würden primär Jugendliche mit italienischen Wurzeln profitieren, die nicht mal an der Fasnacht eine Burka tragen würden. Die Plakat-Aktion ist völlig absurd, aber insofern wertvoll, als sie zwei Phänomene aufzeigt. Einerseits bestätigen die Kreise, die das Plakat mit den Burkaträgerinnen gestalten liessen und verbreiten, dass ihnen jedes Thema und Mittel recht ist, um mit negativen Vorurteilen gegen Ausländer zu hetzen. Und andererseits zeigen die CEOs von SBB und der Allgemeinen Plakat-Gesellschaft (APG), die diese Plakate bedenkenlos aufhängen liessen, dass ihnen der eigene Bonus wichtiger ist als eine gesunde Reflexion und ethische Standards. Blochers Urgrossvater Johann Georg würde sich beim Anblick der Plakate im Grabe wälzen.

 

P.S. Die erleichterte Einbürgerung wurde am 12.2.2017 angenommen.


Meine Kolumne in der Serie "Unkommod"

in: "Ostschweiz am Sonntag" und "Zentralschweiz am Sonntag" am 1. Januar 2017 

 

Vo Lozärn gägä Öschtrich zuä…

Manche Texte der «Ostschweiz am Sonntag» erscheinen neu auch in der «Zentralschweiz am Sonntag».

Ein nicht ganz leichtes Unterfangen.

Was Ostschweiz und Zentralschweiz verbindet: der

Voralpen-Express

Letzthin teilte mir die Redaktion von «Ostschweiz am Sonntag» mit, dass meine «Unkommod»-Kolumne fortan auch in der «Zentralschweiz am Sonntag» erscheinen würde. Für jemanden aus Hamburg oder Rom ist das kein Problem, weil Ostschweiz wie auch Zentralschweiz von aussen betrachtet Berge und grosse Herbstmessen besitzen sowie Käse und Schnaps produzieren. Zudem gehören die beiden Monopolblätter «St. Galler Tagblatt» und «Luzerner Zeitung» samt ihren Sonntagspostillen seit Jahren dem NZZ-Imperium und haben einen gemeinsamen Super-Chefredaktor, der zwischen St. Gallen und Luzern hin und her pendelt.

     Da ich mit Nidwaldner Eltern im Kanton St. Gallen aufgewachsen bin, in Engelberg zur Schule ging, seit 20 Jahren in der Zentralschweiz lebe und meine Liebste eine waschechte Lozärnerin ist, fühle ich mich hüben wie drüben wohl. Dennoch bin ich mir seit Kindheit bewusst, dass die Mentalität zwischen St. Gallen und Luzern so verschieden ist wie jene zwischen Berlin und Regensburg. Für Zentralschweizer liegt die Grenze zu Österreich östlich von Zürich, wo die sogenannten «Moscht-Indianer» hausen. Die Ostschweizer kennen die Zentralschweiz auch nicht gut, weil sie nicht wie die Basler und Zürcher durch den Gotthard, sondern durch den San Bernardino in die Sonnenstube blochen. Aber mindestens eine Schulreise der Ostschweizer führt aufs Rütli oder ins Verkehrshaus.

     Kulturell sind Ost- und Zentralschweizer verschieden wie Tag und Nacht. Die Maxime der zwinglianischen Ostschweizer lautet «schaffä, schaffä, Hüsli bauä». Die katholischen Zentralschweizer arbeiten dann, wenn nicht gerade ein Feiertag oder die fünfte Jahreszeit – sprich Fasnacht – im Kalender steht. Und während die Ostschweizer den sanften Tourismus pflegen, verhökern die Zentralschweizer seit Jahren ihre schönsten Hotels nach China, Qatar, Russland und Indien. Und aus der Luzerner Altstadt wurde inzwischen eine Uhren- und Souvenir-Mall für Bus-Touristen. Auch die kulinarischen Geschmäcker sind sehr verschieden: Ostschweizer würden Älplermacronen nie ohne Speck, Innerschweizer nie Bratwürste ohne Senf essen.

     Was aber verbindet die Ostschweiz und die Zentralschweiz nebst dem Voralpenexpress? Die Sprache sicher nicht. Die Zentralschweizer machen sich mit Sätzen wie «Hopp Sanggalä, vürä mit äm Balä» lustig über den spitzen Ostschweizer Dialekt, den sie noch immer mit Kurt Furgler verbinden. Die Luzerner halten ihren Dialekt für den schönsten, auch wenn sie infolge einer kollektiven Mundwinkel-Lähmung kein reines «i» über die Lippe bringen. «Ech secher ned» heisst «ich sicher nicht».

     Was Ost- und Zentralschweizer nebst dem Damm von Rapperswil verbindet, ist ihr gemeinsames Schicksal, von Zürich und seinen Eingeborenen masslos unterschätzt zu werden, weil Zürich einen Ärport sowie zwei Fussballclubs und Zeitungen hat. Luzern und St. Gallen werden wie Rapperswil und Zug zur Zürcher Agglo gezählt. Erst wenn Zürcher ganz ehrlich sind, geben sie zu, dass Akustik und Programm im Luzerner KKL besser sind als in der Zürcher Tonhalle, dass das Stadttheater St. Gallen innovativere Stücke im Repertoire hat als die Zürcher Theater zusammen, und dass die Zürcher Fussball-Clubs nicht mehr das sind, was sie mal waren. Es wäre der Zentral- und Ostschweiz zu gönnen, dass sie nicht nur schönere Konzerte, tiefere Steuern und höhere Berge haben als die Zürcher, sondern gemeinsam auch noch Tagi und NZZ in den Schatten stellen.